Aktuelle Beiträge

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Wahlen in Österreich: Deutlicher Rechtsruck

Dieser Wahlkampf war wirklich denkwürdig. Die vielen Intrigen und Affären hat das Publikum recht gut hinter die Kulissen der Parteien schauen lassen. Und das Ergebnis ist es auch: Laut ersten Hochrechnungen gewinnt die ÖVP die ...

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Ihr wollt Wahlprognosen? Wir haben sie!

Wahltag ist …. Wartetag. Die Spannung steigt, bis es um 17 Uhr harte Fakten in Form von Prozenten gibt. Wer wird Erster? Welche Parteien schaffen den Einzug? Wer bildet wie die nächste Regierung. Kompetent und ...

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„Ich verorte mich als gesellschaftsliberal“ Stephanie Krisper von den NEOS

Semiosis sucht nach PolitikerInnen, die etwas anders sind und bittet um ein Interview. Bei den NEOS ist das Menschenrechtsexpertin Stephanie Krisper. Sollten die Umfragen recht behalten und ihre Partei mit 5-6% in den Nationalrat einziehen, könnte ...

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Frei von Schamgefühl und Silbersteins

Die Illusion, Österreich habe den Antisemitismus überwunden, lässt sich nur durch weitere Illusionen retten, etwa die, dass Kurz’ und Pilz’ Aufrufe zur Silbersteinigung bloß zufällig antijüdischer Hetze gleichen. Ein Beitrag von Richard Schuberth

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„Silberstein-frei“ – Die Büchse der Pandora ist geöffnet

„Well, that escalated quickly“ – so könnte man ironisch meinen. Das hat sich jetzt aber rasant entwickelt, wenn es nicht so Ernst wäre. Am Wochenende setzte Außenminister Sebastian Kurz gezielt eine antisemitische Chiffre, indem er ...

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Mein Katalonien? Dein Katalonien?

In seinem Artikel auf Mosaik-Blog hat Marcel Andreu ein differenziertes Plädoyer für eine Solidarität mit der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung vorgelegt. Diese Entgegnung versteht sich nicht unbedingt als Widerrede, sondern Komplement, das doch kritische Überlegungen beisteuern will, ...

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Sebastian Kurz: Die Wahlen sind eine Volksabstimmung gegen „Wien“ und gegen „die Silbersteins“

Dieser Wahlkampf in Österreich ist hart, seine Entwicklung ist überraschend. Einige bezeichnen ihn ironisch als „House of Cards im Gemeindebau“. Dabei wird im Schatten der Affäre um den SPÖ-Berater und dessen schmutzige Wahlkampftricks deutlich, wie ...

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Gregor Gysi: Das Wahlprogramm von KPÖplus ist ein links-sozialdemokratisches

Es war ein überraschender Wien-Trip, den der Politstar der deutschen Linken unternommen hat. Sein Ziel: Die Kandidatur von KPÖplus zu unterstützen, damit auch in Österreich eine Linkspartei im Parlament vertreten sein wird. Wir haben den ...

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Als einsame Linke beim Hofer

Der FPÖ-Politiker Norbert Hofer auf Wahlkampftour in Vorarlberg. Er macht in Bludenz Station. Unsere Gastautorin Christine Lederer hat die Veranstaltung besucht. Aus Neugierde. Doch dann nimmt das Ganze ein unerwartetes Ende. „Als ich an der ...

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Kanzler Kern, die KPÖ und die Glaubwürdigkeit

Warum Glaubwürdigkeit das Lebenselexir linker Politik ist, erklärt unser Gastautor Franz Parteder. Er ist der „strategische Kopf“ hinter dem Erfolg der Grazer KPÖ. Sie erzielt nicht nur gute Wahlergebnisse von rund 20 Prozent. Sie gestaltet ...

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SPÖ: Die Partei ohne Eigenschaften

Mittlerweile hat sich die SPÖ-Affäre „Silberstein“ zu einem politischen Krimi entwickelt. Die halbe Republik rätselt, wer was wann tat, in Auftrag gab und wusste. Fieberhaft wird recherchiert. Das ist ein Desaster für die SPÖ. Nachdem ...

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Die Wahrheit über die Anti-Kurz Seite: Verschwörungstheorie

Der Kurier nennt sie militärisch „Heckenschützen“ Gemeint sind Seiten auf Facebook, auf denen gegen einen einzelnen Politiker gehetzt wird. Manchmal auf lustig, manchmal bitterernst. Und neuerdings auch verschwörungstheoretisch: So auf der Seite Die Wahrheit über ...

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Kern versus „Österreich“: It’s the Medienpolitik, stupid!

In „sechs losen Gedanken“ kommentiert unser Gastautor Klemens Herzog die Auseinandersetzung des österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern mit der Boulevardzeitung „Österreich„. Jahrelang wurde auch diese Zeitung von der SPÖ und SPÖ-nahen Institutionen aufgepäppelt. Nun scheint sie ...

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Die Heimat des Peter Pilz

Warum der gleichnamige Führer der Liste Peter Pilz zugleich der brillanteste und schlechteste Populist der Welt ist. Richard Schuberth hat dessen Buch Heimat Österreich gelesen – amüsiert, erstaunt und angewidert.

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Wahlen in Deutschland: Große Koalition abgewählt – Politisches Neuland im Bundestag

Das werden – nicht nur für deutsche Verhältnisse – turbulente Zeiten: Die Koalition aus CDU/CSU und SPD ist abgewählt worden. Alle drei Parteien haben insgesamt etwa 14 Prozent Stimmen verloren. Mit der AfD (12,6 Prozent) ...

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Geschützt von den Maschinengewehren russischer Milizen: Die FPÖ auf dem Jalta-Forum

Mit Sebastian Kurz kandidiert der amtierende Außenminister Österreichs für das Kanzleramt. Im Wahlkampf spielt Außenpolitik trotzdem praktisch keine Rolle. Das ist seltsam. Offenbar sagen die Spin-Doktoren, dass hier keine Angriffsfläche bestehe. Dabei fährt die eine ...

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Christian Kerns geheimer Plan zur Machtübernahme – ein Rückblick in den Mai 2016

Diese Woche veröffentlichte der Falter unter dem Titel „Sein geheimer Plan“ interne Dokumente aus dem Umfeld von Sebastian Kurz. Aus den geleakten Texten geht hervor, dass Sebastian Kurz den „Putsch“ gegen Reinhold Mitterlehner, die Unterwerfung ...

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Verhüllungsverbot: Der schwerwiegendste Grundrechtseingriff in der Zweiten Republik

So oder so ist ein Burka- und Niqabverbot in Österreich reine Symbolpolitik. Bekleidungsvorschriften für Frauen wehren keinen Terrorangriff ab und verhindern keinen patriarchalen Ehrenmord. Und es stärkt auch nicht die Selbstbestimmung der betroffenen Frauen. Das Gesetz ...

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Alternative Fakten – Wie Vice die Wahrnehmung seiner Politiker-Interviews verzerrt

Was bedeutet eigentlich „Framing“? Der Begriff beschreibt, so der Wikipedia-Eintrag, „den Prozess einer Einbettung von (politischen) Ereignissen und Themen in subjektive Deutungsrahmen durch massenmediale Akteure und politische Pressearbeit, umgangssprachlich „Schubladendenken“ oder „in ein (Denk)Raster setzen“. ...

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Myanmar: Ethnische Säuberungen gegen Rohingya und die Macht des Militärs

Seit 25. August, dem Beginn der Militäraktionen gegen die ethnische Minderheit der Rohingya, sind rund 391.000 Angehörige der Volksgruppe – zumeist Frauen und Kinder – ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Das Vorgehen der Militärs sei ein ...

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