Aktuelle Beiträge

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Boykottaufruf gegen die „Erben des Nationalsozialismus“ – Vollständiger Text

Dieser Blick aus dem Ausland auf Österreich irritiert die hiesige Öffentlichkeit. Eine Partei, die in der Tradition des Nationalsozialismus steht, an einer Regierung zu beteiligen, ist kein Normalfall, argumentieren die Verfasser und UnterzeichnerInnen dieses französisch-kanadischen ...

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Opposition in Österreich: Down to Zero

Das Jahr 2017 war – politisch gesehen – kein Jahr wie jedes andere: Es markiert einen politischen Zeitenwechsel, der wahrscheinlich lange andauern wird. Die parlamentarische und die – seit Oktober 2017 durch die Grünen gewachsene ...

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Eine Weihnachtsgeschichte – Lügen gegen rechts?

Das Gegenteil von falsch ist nicht automatisch richtig. Am Beispiel eines weit verbreiteten Weihnachtsmemes erklärt unser Gastautor Michael Fischer die geteilten Grundlagen gegensätzlicher politischer Ansichten.

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Unglaublich: Casanova sagt Ja zu Schweden-Sex-Gesetz!

Alle Welt regt sich über Schwedens neue Sexualstrafgesetze auf. Und doch kennt niemand deren Wortlaut. Über die Angst der “Frauenliebhaber” vor dem Antragsformular. Ein Sittenspiegel von Richard Schuberth.

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Schwarz-Blau Zwei: Kritische Stimmen aus der Opposition

Seitdem klar ist, dass die Regierung aus ÖVP und FPÖ (Schwarz-Blau Zwei) steht, findet sich in den gedruckten und gesendeten Nachrichten und Berichten kaum ein Wort aus der Opposition. Das betrifft sowohl den ORF als ...

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Tag-X: Proteste gegen die Angelobung von Schwarz-Blau Zwei

Wird es zu einer Widerstandbewegung gegen Schwarz-Blau Zwei kommen? Die SprecherInnen der Proteste am noch ungewissen Tag der Angelobung sind sich jedenfalls darüber im Klaren, dass ein gravierender Unterschied zum Jahr 2000 besteht. Sie schreiben ...

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Schwarz-Blau Zwei: Überwachen, Strafen und Führen

Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungestört ihr Regierungsprogramm. Bekannt werden bislang Kapitel-Überschriften und grobe Umrisse ihrer Vorhaben. Details ...

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Sebastian Kurz im politischen Wattebausch

Und plötzlich ist Außenpolitik doch noch wichtig geworden. Im Wahlkampf ein Nullthema, auch weil sich die künftigen Koalitionspartnerinnen ÖVP und FPÖ gravierend unterscheiden. Nun treffen im Rahmen des OSZE-Ministerrats am 7. und 8. Dezember Ministerinnen ...

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Der angebliche Fall Peter Kolba: Warum tut der Falter das?

„Haben Sie eine Alleinerzieherin diskriminiert?“ fragt der Falter in seiner heutigen Ausgabe. Die Wiener Stadtzeitung bezieht sich dabei auf ein „geleaktes“ Schriftstück der Gleichbehandlungsanwaltschaft. Allerdings: das Schreiben ist den Sinn entstellend gekürzt. Und es gibt ...

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1917 -2017: Die Oktoberrevolution und wir

Der 9. November ist ein Tag, an dem verschiedene historische Ereignisse erinnert werden. Die Pogromnacht 1938 in Deutschland und Österreich, der Fall der Berliner Mauer – und die Oktoberrevolution. Denn die siegreichen Revolutionäre in Russland ...

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Neue Außenpolitik Österreichs auf der Krim? Hochrangige FPÖ-Delegation nimmt an Jalta-Konferenz teil

Mit der FPÖ ziehen – so der Plan von Außenminister Sebastian Kurz – auch „Putins Freunde“ in die Regierung ein. Ein Umstand, der weder im Wahlkampf noch danach wirklich diskutiert worden ist. Die FPÖ sei ...

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Flora Petrik: „Die Angst etwas Neues anzugehen, ist hierzulande sehr groß“

„Die Partei setzt sich für eine bessere Gesundheitsversorgung und höhere Ausgaben für Bildung und Infrastruktur im Gegenzug für eine Anhebung der Steuern für Reiche und die Einführung einer Immobilienabgabe ein.“ In Island bekommt eine Partei ...

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Gegen Arme, Linke und Juden – Eine Hetzwelle in den Sozialen Medien

Wer sich politisch äußert, darf nicht zart besaitet sein. Kritik gehört dazu. Doch was sich in den vergangenen zwei Tagen in den Sozialen Medien abspielt, lässt Schlimmes erahnen. Da wird hemmungslos losgezogen gegen alle, die ...

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Schwarz-blaue Bruchlinien

Gegen Flüchtlinge und Ausländer zu sein, ist noch kein Regierungsprogramm. Der bei der Wahl unterlegene SPÖ-Vorsitzende und Noch-Kanzler Christian Kern ätzt ja gerne, dass die Programme von ÖVP und FPÖ fast wortgleich seien. Die schwarz-blaue Koalition ...

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Die rechten Staubsauger

In der Krise werden Geschichten erzählt. So banal, boulevardesk und primitiv sie erscheinen mögen, so sind sie doch das zentrale Bindungsmittel rechter politischer Führung. Sie nur als „ideologischen Firlefanz“ wahr – und somit nicht Ernst ...

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Johannes Voggenhuber: Für eine weitere stinknormale Partei besteht kein Bedarf

Es war ruhig geworden um Johannes Voggenhuber die letzten Monate. Fast schien es so, als hätte ihn die Krise der Grünen kalt gelassen. Nun meldet er sich zu Wort. Der Gastkommentar basiert auf einem Facebook-Posting. ...

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Das Ende des Postfaschismus

Das Wahlergebnis in Österreich bietet Stoff fürs Nachdenken, Analysieren – und hoffentlich gute Gründe, etwas zu verändern. Wir fragen Gastautorinnen und Gastautoren, ihre geordneten Gedanken hier zur Diskussion zu stellen. Der Politikwissenschaftler Michael Fischer macht ...

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Spott

Die Analyse von Christoph Ulbrich, warum Rot-Blau doch eine Chance haben könnte, ist inspirierend. Paul Schuberth hat ein kleines Gedicht dazu verfasst, das wir den Leserinnen und Lesern nicht vorenthalten möchten. Danke!

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Viel spricht für Rot-Blau

Die SPÖ hat die Wahl mit einem blauen Auge überstanden. Die FPÖ bleibt auf Platz drei und hat alle Trümpfe in der Hand. Die ÖVP hat die Wahl gewonnen – und könnte die Koalitionsverhandlungen verlieren. ...

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