Warum sitzt der ukrainische Oligarch Dmytro Firtasch seit 2014 in Wien fest?
Die Akte(n) Firtasch: Chronologie der Anklagen und Ermittlungen
Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerregierung habe gesetzgeberisch vieles falsch gemacht. Tatsächlich wurden im Dezember 2019 wesentliche Gesetzesvorhaben – „Leuchttürme“ wie es ...
Read more„Genug ist genug:“ Baron, Handler und Kops gründen Wiener FPÖ-Abspaltung
Offener Brief: Ziel des Islamophobie-Reports ist es, die kritische Beschäftigung mit dem Islam und islamistischen Strömungen zu verhindern
Dreizehn Islam-Expertinnen und Experten fordern in einem Offenen Brief an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Stellen Sie die finanzielle Unterstützung für eine regierungsnahe türkische Stiftung SETA und für deren Berichte ein! Für diese Forderung ...
Read moreDas größte Risiko bei Geldwäsche: nicht persönlich strafbar werden
Lindner (SPÖ): Der Kündigungsbeschluss ohne ehrliche Diskussion im Parteivorstand ist völlig inakzeptabel
Der SPÖ-Politiker Mario Lindner, der Mitglied des Parteivorstandes der Bundespartei ist, kritisert im Semiosis-Interview die Kündigung der 27 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle scharf. Offenbar kam diese Entscheidung ohne Diskussion mit und in dem SPÖ-Parteivorstand ...
Read morePodcast zu #ChinaCables
Der Semiosisblog produziert auch Podcasts. In der neuen Folge geht es um die geleakten Dokumente aus der KP China. Sie beweisen den Genozid an den Uiguren. Darüber hat Sebastian Reinfeldt mit Ümit Hamit gesprochen. Die ...
Read moreInventore qui velit in
Der Genozid Chinas gegen die Uiguren
Am Wochenende 16./17. November 2019 veröffentlichte die New York Times Dokumente aus dem Innenleben der KP Chinas. Thema: die Internierungslager in Nordwestchina. Dort haben die chinesischen Behörden in den letzten vier Jahren besonders ethnische Uiguren, ...
Read more„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre
Moralisches Greenwashing
Die österreichischen Grünen und die ÖVP verhandeln nun offiziell eine Koalition. Derzeit sieht es so aus, dass diese ungewohnte Konstellation klappen könnte. Bereits die Tatsache solcher Verhandlungen mit der langjährigen, geübten Oppositionspartei könnte für die ...
Read moreAutoritäre Zuspitzung – oder: Die Rückkehr in die Provinz
Interview: Die Macht des Diyanet
Das Türkische Präsidium für Religionsangelegenheiten (Diyanet İşleri Başkanlığı, kurz Diyanet) ist nicht nur eine staatliche Behörde der Türkei. Mit über 140.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und 87.000 Moscheen weltweit ist es eine der größten religiösen Organisationen. ...
Read moreSemcast: Der Podcast-Kanal des Semiosisblogs
Der ORF darf nicht zum medialen Komplizen der Barbarei werden
In einem offenen Brief an den ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wird die Berichterstattung über die Invasion der Türkei in die kurdischen Gebiete kritisiert. „Wir ersuchen Sie also nicht etwa, das unermessliche Leid der Opfer zu respektieren, ...
Read moreVerrat an d e n Kurden?
Der Überfall der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien durch die Türkei wird, abgesehen von der protürkischen Berichterstattung des ORF, auch durch ein ethnisch verzerrtes Bild seitens anderer Medien flankiert. Unser Autor, Richard Schuberth, hat diesen ...
Read moreInsel der Unseligen
Was werden die Österreicherinnen und Österreicher wählen? Aller Voraussicht nach wird die Ibiza-Koalition wieder die Mehrheit der Stimmen erreichen. Das verwundert. Oder doch nicht? Unsere Gastautorin Beatrice Frasl (@fraufrasl) analysiert die Haltung, die die Wiederwahl ...
Read moreDas neue Corporate Design der Krankenkassen und das Kurz-Netzwerk
Kommende Woche tritt der Überleitungsausschuss für die Krankenkassen-Fusion zusammen. Auf der Tagesordnung steht auch das neue Design für die Österreichische Gesundheitskasse. Die Kronenzeitung kennt „interne Schätzungen, wonach sich die Kosten dafür auf satte 2,5 Millionen ...
Read moreSebastian Kurz in dubioser Gesellschaft: Vom „Gender-Gulag“ bis zur „maoistischen Umerziehung“.
„Transatlantische Beziehungen unter US-Präsident Donald Trump: Kooperation mit einer transaktionalen Administration“, so lautet der Titel eines Beitrags von Sebastian Kurz in der Zeitschrift Erhards Erben, Ausgabe 2/2017. Diese wird vom Deutschen Arbeitgeberverband e.V. herausgegeben. Das ...
Read more