SPÖ: Mehr Außenpolitik wagen!
In den vergangenen Monaten konnte man den Eindruck gewinnen, die Außenpolitik sei eine Achillesferse der SPÖ. So waren die Positionierungen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vielstimmig und widersprüchlich. Die unmissverständlichen Aussagen des Vorsitzenden Andreas ...
Read moreUnd wieder haben sie nichts daraus gelernt
Slavoj Žižek präsentierte mit seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse am 17. Oktober ein lehrreiches Beispiel für den Unterschied zwischen legitimer Kritik israelischer Politik und „Israel-Kritik“. Leider hat er sich für letztere entschieden. Von ...
Read moreFreiheitliche vor Gericht
Nicht immer entstehen „glamouröse“ Fälle wie im Falle des Altkanzlers Sebastian Kurz, wenn Politiker:innen vor Gericht erscheinen müssen. Oft verhandeln untere Bezirks- oder Landesgerichte diese politischen Fälle und selten geraten sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit. ...
Read moreAntisemitismus unter Zugewanderten: ein Faktum
„Es ist erschreckend, wie sichtbar sich antijüdisches Denken in Österreich hält“, so kommentierte der Standard-Journalist Jan Michael Marchart im April 2023 die Veröffentlichung des dritten Antisemitismusberichts des österreichischen Parlaments. Die Wahrheit ist, dass dieses Denken ...
Read moreKowall über Antiamerikanismus: „Kiffen, Anti-FPÖ und Anti-USA, das war ein weit verbreiteter Konsens.“
Spätestens mit der Diskussion über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wurde deutlich, dass es weiterhin ein anti-amerikanisches Ressentiment in den europäischen progressiven Parteien gibt, das die Analysefähigkeit des offenbaren russischen Imperialismus neutralisiert. Dies gilt ...
Read moreImpfungen, Medikamente, Prävention: Österreich taumelt ins COVID-Desaster
Es ist ein Standardsatz bei der Beantwortung unserer Medienanfragen: COVID-19 ist seit 1.Juli 2023 keine meldepflichtige Erkrankung mehr. Die Konsequenzen dieser Entscheidung der österreichischen Bundesregierung, namentlich von Gesundheitsminister Johannes Rauch, die das angebliche Ende der ...
Read moreDie Pandemie ist noch nicht vorüber
COVID-19 ist in Österreich keine meldepflichtige Erkrankung mehr. Daher existiert auch kein Pandemiemanagement, was im Erkrankungsfall heißt: Die Gesundheitsbehörden bleiben untätig. Das hat unter anderem zufolge, dass das wirksame COVID-19-Medikament Paxlovid nicht mehr über die ...
Read moreGegen den Pandemierevisionismus
Die Pandemie sei vorbei, so plappern viele Medien. Jetzt sei COVID-19 ja endemisch, und daher nicht mehr bedrohlich. Sogar die Weltgesundheitsorganisation WHO habe das gesagt. Also kehren wir alle zurück zu „normal“, was Bundeskanzler Karl ...
Read moreOhne Freiheit kein Frieden
Dieses Wochenende wird ein als „Peace Summit“ getarnte Pro-Putin Propaganda-Veranstaltung in Wien über die Bühne gehen. Zwar nicht, wie geplant, in den Räumen des ÖGB, sondern an einem anderen Ort. Zu den Organisator:innen des Events ...
Read moreFriedensforscher steigen aus Vienna Peace Summit aus
„Bitte streicht das HKI aus der Liste der lokalen Partner.“ Mit diesen Worten ist das Herbert Kelman Institut (HKI) aus dem Vorbereitungszirkel des Vienna Peace Summits ausgestiegen. Nach dem Semiosis-Bericht zu einzelnen Sprecher:innen des für ...
Read moreEine fragwürdige Friedenskonferenz in Wien [Update]
Ein „call for peace“, ein Aufruf zum Frieden, soll vom „International Summit for Peace in Ukraine“ vom 10. bis 11. Juni 2023 in Wien ausgehen. Die Veranstaltung gibt sich als unschuldige Friedenszusammenkunft. Laut Programm sollen ...
Read moreDokumentation: Innsbruck, im Mai 2023
Es ist eine typische österreichische Mischung aus Tragödie und Farce, die sich dieser Tage in Innsbruck abspielt. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt tagt bis spät in die Nacht. Eine Gemeinderätin stillt dabei ihr Baby und trinkt ...
Read moreSPÖ: Gut gemeint ist nicht automatisch politisch klug und effektiv
Zwei SPÖ-Ereignisse sorgten in den vergangenen Tagen für mediale Erregung: Zum einen die missratenen Twitter-Sujets über die Regierung, die aus ideologischen Gründen nicht wirksam gegen die Inflation vorgehen möchte, und zum anderen die Ankündigung des ...
Read moreEnergiemarkt: Wem gehört eigentlich unsere Energieversorgung?
„Weiters wurde bei der Hauptversammlung zusätzlich zur ordentlichen Dividende von 2,44 Euro je Aktie eine Sonderdividende von 1,16 Euro je Aktie beschlossen.“ Diese Meldung über die österreichische Verbund AG geht im Strom der täglichen Börsen-Nachrichten ...
Read more#Maskup – Eine neue Twitter-Welle und der rechte Pranger-Journalismus
Auf Twitter tauchen vermehrt Tweets mit dem Hastag #Maskup auf. Dabei zeigen Personen auf Fotos, bei denen sie eine Maske tragen, dass sie weiterhin sich und andere schützen wollen. Sie begründen auch, warum sie das ...
Read moreDie falsche linke Liebe zu Putins Russland – ein Aufruf zur Aufarbeitung!
Wenn es nur seltsame Einzelfälle wie der Herr Stockinger der SPÖ oder der Herr Murgg der steirischen KPÖ wären. Beide für sich genommen sind ja schlimm genug. Aus Sicht der Autoren dieses Aufrufs liegt das ...
Read moreÜber die Selenskyi-Rede im Parlament: Traue keiner Umfrage, die du nicht selbst erstellt hast
49 Prozent der Österreicher gegen Selenskyj-Rede, so und ähnlich titelten viele Medien über eine Umfrage zur Übertragung der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Im Vorfeld seiner Rede im Nationalrat befragte Meinungsforscher Peter Hajek 500 ...
Read moreUpdate: Unterstützen wir die Kandidatur von Andi Babler und werden Mitglied in der SPÖ!
Parteimitgliedschaften sind in Österreich normalerweise etwas Privates. Man tuschelt über sie mehr, als dass man öffentlich darüber spricht. Für die Redaktion eines zivilgesellschaftlichen Mediums, wie Semiosis eines ist, gilt dies allemal. Nun, wir leben aber ...
Read moreDas dunkle Wirken obskurer Kräfte: Antisemitismus in Verschwörungserzählungen
Es sind keine antisemitischen „Sager“ oder „Ausrutscher“. Jede Verschwörungsideologie, gleich welchen Inhalts, ist strukturell antisemitisch. So die These von Sebastian Schuller im zweiten Teil seines Interviews mit Sebastian Reinfeldt über die Szene der stramm rechten ...
Read moreDie drei Basiserzählungen in Corona-Verschwörungsideologien
Unser Corona De-Briefing, nächster Teil. Während derzeit sowohl Politiker*innen als auch Journalist*innen die Aussage kreieren, die Schutz-Maßnahmen gegen Corona seien übertrieben gewesen, ziehen neue Infektionswellen mit dem gefährlichen Virus durch die Lande. Da weder ordentlich ...
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