Wer wickelt die Schultests in Österreich eigentlich ab? Warum klappt das außerhalb von Wien so gar nicht? Und was kostet uns diese nicht funktionierende Testerei?
Nicht alle dieser Fragen können wir in einem einzelnen Beitrag beantworten. Für diese Recherche haben wir uns jedenfalls die Ausschreibungen für die Schultests genauer angesehen. Außerdem haben wir Lehrer*innen und Schüler*innen nach ihren Erfahrungen gefragt. Und wir haben mit dem Ministerium und mit der Leiterin eines Labors gesprochen, das gerade für die Schultests verantwortlich ist.
Nach all dem ist uns nicht klar, ob die Labore, die derzeit mit den Schultests beauftragt sind, diesen Auftrag überhaupt abwickeln können. Offen scheint uns auch, ob das derzeit beauftragte private Konsortium das überhaupt will. [Update am 3. Februar mit Infos zur Razzia bei der ARGE für molekulare Diagnostik.]
Jetzt sieht man ziemlich gut, was unserer Schul PCR Tests taugen – nämlich wenig
Seit Beginn der Schultests in diesem Semester erreichen uns auf mehreren Kanälen Berichte aus dem Schulalltag in Österreich. Das Testen in den Klassen klappt. Abholen und Auswerten allerdings nicht so. Seit Januar 2022 funktioniert das so gut wie gar nicht mehr. Diese beispielhafte Schilderung bezieht sich auf eine Schule in Tirol Ende Januar [3.2 präzisiert] . Wir haben sie anonymisiert.
Heute Morgen haben wir ein lustiges PCR Ergebnis für die Tests diese Woche zurückbekommen. Alle getesteten Schüler seien negativ. Und das, obwohl gestern ein Tag war, wo wir zwei positive Schnelltests hatten.
Wir haben in den vorigen Wochen positive Schüler immer nur mittels Antigen herausgefischt. Da ist es dann auch in fünf von fünf Fällen, dass die Schüler am ersten Tag PCR negativ (viermal) oder nicht auswertbar (einmal) waren. Am zweiten Tag natürlich wieder Antigen positiv und erst dann zeigte der PCR-Test positiv.
Bisher waren an den Tagen, an den wir PCR getestet haben, bei den Antigen an den Tagen nie positive Schüler dabei. Gestern hatten wir aber erstmalig gleich zwei … Und jetzt sieht man schon ziemlich gut, was unsere Schul-PCR Tests taugen.
Offenbar sehr wenig. Wie konnte es dazu kommen?
Rückblick: Auftragsvergaben ohne Ausschreibungen waren äußerst dringlich, zwingend
Wie kommen Labore zu einem so großen und lukrativen Auftrag? Das passiert, indem der Bund oder die Bundesländer entsprechende Aufträge ausschreiben und diese Ausschreibung in der EU veröffentlichen. In dem Verfahren legen sie auch die Bedingungen fest, etwa welche Testarten wie ausgewertet werden sollen. Dazu gehört auch, nach welchen Kriterien sie die Aufträge vergeben wollen. Sie können sich an den Best- oder an den Billigstbieter richten. Die vergebende Behörde muss dies allerdings vorher bekannt geben.
In Niederösterreich lief das anfangs ganz anders ab: Ende 2020 vergibt die niederösterreichische Landesregierung freihändig, ohne Ausschreibung also, einen Auftrag für Schultests in ihrem Bundesland. Die Schulen zu schützen sei äußerst dringlich und zwingend gewesen. Per Marktbeobachtung hatte die Landesregierung deshalb drei Firmen ermittelt, die schnell auszuwertende PCR-Gurgel-Test für Bildungseinrichtungen anbieten könnten. In der Fachsprache werden diese als RT-Lamp-Tests bezeichnet. Jedenfalls wurden drei Firmen aufgefordert, ihre Bedingungen für die Testdurchführung zu nennen. Aus diesen Angeboten wählte das Land Niederösterreich aber kein klassisches Labor aus, sondern eine IT-Firma, die Artichoke Computing GmbH.
Die Bedingungen für diesen Auftrag waren für die Auftragnehmerin geradezu traumhaft. Ohne dass eine Kostenaufstellung nötig gewesen wäre, übernahm das Land nämlich die Fixkosten von mehr als 200.000 Euro und kalkulierte weitere 141.000 Euro monatlich für die Tests ein, wie die zuständige Landesrätin Christine Teschl-Hofmeister in einer Anfragebeantwortung ausführt:
Im Monat betragen die Fixkosten € 202.320,-, die Kosten für einen RT-Lamp Test betragen € 28,20. Auf Grund einer sorgfältigen Schätzung werden pro Monat rund 5000 Proben mittels RT-Lamp Tests zu untersuchen sein. Aufgrund der derzeit ungewissen Situation, sowie der ungewissen Entwicklung der Pandemie kann sowohl die Anzahl an zu untersuchenden Proben schwanken, als auch die Anzahl der Testräumlichkeiten erhöht werden müssen. Es gibt keine Kostenaufstellung und eine Veröffentlichung der Kosten erfolgt über den Rechnungsabschluss
Die Wahrheit über Artischocken
Die Firma, die im Dezember 2020 den öffentlichen Auftrag zu traumhaften Bedingungen ergattere, sitzt in Göstling an der Ybbs, dem niederösterreichischen Labor-Mekka. Ihr Geschäftsführer ist Boris Fahrnberger – ein Mann mit politischer Vergangenheit. Nach dem berühmt-berüchtigten Schmutzwahlkampf von 2017 ermittelte ihn die Staatsanwaltschaft als Urheber der Facebook-Hetzseite Die Wahrheit über Christian Kern. Zu einer Anklage kam es nicht. Während des Wahlkampfs war Fahrnberger beruflich bei einer Werbeagentur tätig und er war zuvor in einer ÖVP-Vorfeldorganisation aktiv.
Zum Zeitpunkt der Test-Auftragsvergabe hatte die Artichoke Computing fünf 20-Prozent-Gesellschafter. Neben Fahrnberger war auch der ÖVP-Landtagsabgeordnete Anton Erber aus Purgstall an der Firma beteiligt. Selbstverständlich verlief die Auftragsvergabe völlig transparent nach EU-Regeln, betonten die Verantwortlichen damals. Auch Erber fand, dass bei der Ausschreibung alles mit rechten Dingen zuging.
Die niederösterreichischen COVID Fighters haben nicht zufällig den gleichen Geschäftsführer wie die Artichoke Computing. Denn die Fighters sind, wie die Niederösterreichischen Nachrichten schreiben, ein „Geschäftszweig“ der Artichoke GmbH. Erber ist mittlerweile als Gesellschafter aus den Artichoken ausgeschieden. Im Juni 2021 ist ein zweiter Auftrag über die Durchführung von PCR-Tests an Schulen wiederum an Artichoke vergeben worden – nunmehr in einem Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung. Das Volumen zur Durchführung und Befundung von sogenannten RT-LAMP-Tests zum Nachweis von SARS-CoV-2 an niederösterreichischen Bildungseinrichtungen beträgt 252.019,70 € .
Die Schultests und ihre Mühen
Das ist aber nicht der einzige Auftrag, den die Artischocken aus Göstling an der Ybbs einfahren können. Auch der Bund bedenkt sie am 19. August 2021 mit einem Großauftrag über 15 Millionen 836.487 Euro und 12 Cents für COVID-Schultests. (Woher kommen eigentlich diese zwölf Cents? ) Diese Vergabe wurde allerdings mittlerweile erfolgreich beeinsprucht. Am 21. Januar 2022 stellte das Bundesverwaltungsgericht dazu fest:
Es wird festgestellt, dass der Zuschlag zugunsten der XXXX vom 19.08.2021, Vertragsnummer 5301.03891.001.11, wegen eines Verstoßes gegen das Bundesvergabegesetz nicht gemäß den Angaben in der Ausschreibung dem Angebot mit dem niedrigsten Preis erteilt wurde.
Geschäftspolitisch ist in Niederösterreich also nicht mehr alles im ÖVP-Lot.
Ist Niederösterreich überall?
Doch Niederösterreich ist in gewissem Sinne überall. Wenige Monate nach der Niederösterreich-Ausschreibung wollte das Bundesministerium via Beschaffungsagentur den Auftrag für Schultests in ganz Österreich vergeben. Dies geschieht zeitlich reichlich spät. Immerhin sollten es PCR-Tests sein, die neben den Antigentests bereits zu Semesterbeginn in den Schulen zum Einsatz kommen sollen. Mit einer Reihe von Vertragspartnern wurde am 9. August ein Rahmen vereinbart, aus dem einzelne Aufträge abgerufen werden können. Die vom Gericht einkassierte Zuschlag an die zu teuer anbietenden Artichoken betrifft so einen Abruf aus dem Rahmenvertrag, und nicht die Vereinbarung als Ganzes.
Der Rahmenvertrag wurde im Sommer 2021 von der bundeseigenen Beschaffungsagentur BBG in der Europäischen Union (EU) ausgeschrieben. Titel: SARS-Cov-2 (Covid-19) Testungen. Es war übrigens das zweite große Vergabeverfahren zu solchen Laboranalysen und zum Betrieb von Teststraßen und Screening-Maßnahmen nach dem Epidemiegesetz. Sein maximaler Gesamtwert: Knapp 2 Milliarden Euro, genau genommen stellen 1950 000 000.00 Euro den maximal möglichen finanziellen Rahmen für Testungen in Österreich dar.
Die Schultests im Westen und Osten Österreichs (außer Niederösterreich und Oberösterreich und den Sekundarstufen I und II in Wien) übernahm eine Bietergemeinschaft. Zum Beispiel erfolgte am 16. September 2022 ein Abruf aus eben jener Rahmenvereinbarung über 11,5 Millionen Euro für das Burgenland, die Steiermark, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg.
Der Ministeriumsplan mit den Tests
Die Tests waren und sind ein zentraler Bestandteil des von Minister Faßmann großspurig verkündeten Drei-Stufenplans des österreichischen Bildungsministeriums. Dieser sah Sicherheitsphasen in den Schulen vor. Schülerinnen und Schüler testen sich dreimal in der Woche, davon mindestens einmal mit einem PCR-Test, am besten zweimal. Dieser Test nennt sich in den Volksschulen und in allen anderen Schulen außerhalb Wiens Alles spült.
In Wien wird ab der 5. Schulstufe mit den bekannten Alles gurgelt-Tests getestet, die das Labor Lifebrain auswertet. Mittlerweile haben die Wiener Kapazitäten für 800.000 Tests täglich aufgebaut. Die Logistik läuft in Kooperation mit den Filialen des REWE-Konzerns ab. Dennoch kam das Labor bei den Abrufen aus dem Rahmenvertrag nicht zum Zug. Deshalb haben sie diese gerichtlich beeinsprucht und so den Anbieterwechsel bewirkt. Allerdings nicht zu ihren Gunsten. Es wird vermutet, dass sie der Stadt Wien politisch zu nahe stehen und daher nicht zum Zuge kommen, obwohl sie nachweislich die Tests logistisch und fachlich bewältigen könnten.
Der Auftrag für die Schultests wurde zuerst an eine BIEGE rund um das Salzburger Großlabor Novogenia vergeben (siehe den oben dokumentierten Abruf). In der Ausschreibungssprache steht das Wort BIEGE übrigens für Bietergemeinschaft. Das sind in dem Fall Labore, die zusammenarbeiten, um die geforderten Testmengen abzuarbeiten. Sie haben die Tests bis zu den Weihnachtsferien abgewickelt. Danach, eben nach einer erfolgreichen Beanspruchung der ursprünglichen Vergabe, tut dies nun eine ARGE (wieder Ausschreibungsdeutsch für Arbeitsgemeinschaft) für molekulare Diagnostik. In ihr haben sich zusammengeschlossen:die Procomcure Biotech GmbH aus Bergheim, die Grazer Hygienikum GmbH sowie die Wiener Confidence DNA-Analysen GmbH und die Tauernkliniken GmbH aus dem Salzburger Land.
Zu testen und diese auszuwerten ist zweifelsohne ein Geschäft. Im Kapitalismus bedeutet dies, dass es beinharte Konkurrenz um staatliche Aufträge gibt.
Der Ministeriumsplan ging aber schief
Hinzu kamen logistische Probleme. So standen auch schon im September 2021 über Nacht Säcke mit PCR Tests vom Vortag in Schulen herum, weil sie niemand abgeholt hat. Siehe unser Titelbild.
Im Fall der Schultests führte die Konkurrenz indes mehr zu Verwirrung als zur Klarheit und Sicherheit. Seit Semesterbeginn tauchen Berichte über komische Testergebnisse und mangelhafte Logistik auf. Ergebnisse der Antigentests und der PCR-Tests widersprechen sich stark. Das Labormeldesystem EMS kennt wesentlich mehr Fälle in der schulpflichtigen Altersgruppe fünf bis 14 Jahre als die Schulen. Nach Weihnachten wird von PCR-Tests berichtet, die negative Ergebnisse anzeigen, obwohl die Personen eindeutige Symptome aufweisen.
Dass die Testerei nicht klappt, das weiß mittlerweile auch das Bildungsministerium. Auf Semiosis-Nachfrage erläutern sie:
Die Leistungsanforderungen von Seiten der Bietergemeinschaft wurden in der ersten Woche [nach den Weihnachtsferien] der Schultests nicht erfüllt. Dem Bildungsministerium wurde eine nicht nachvollziehbar niedrige Zahl von positiven Fällen gemeldet. Daten wurden zu spät, fehlerhaft und unvollständig an die Schulstandorte übermittelt. Das Bildungsministerium hat daher eine Qualitätsprüfung mittels Vergleichsmessung durch Expertinnen und Experten in Auftrag gegeben.
Daher muss das Ministerium eingestehen, dass es die Sicherheitsphase an den Schulen so, wie versprochen, nicht einhalten kann. Statt PCR-Test kommen nun die Antigentests zum Einsatz. Das Testsystem ist weiterhin gestört.
Ab welchen Werten gelten die Schüler*innen eigentlich als positiv?
Mit der Schultesterei begann auch eine Diskussion um den CT-Wert und wann man die Auswertung der Proben quasi abschneidet. Es macht einen Unterschied, ob schon nach 33 Runden (CT 33), nach 35 Runden (CT 35) oder nach 39 Runden (CT 39) die Auswertung abgebrochen wird. Je mehr Runden, desto genauere Aussagen ergeben sich bei dem Ergebnis „negativ“. Je mehr Runden, umso mehr Aufwand müssen die Labore betreiben, um zu Ergebnissen zu kommen.
Welchen CT-Wert das Ministerium vorgibt, ist bis heute nicht wirklich klar. Anfangs war es der CT-Wert 35. Dies wurde öffentlich kritisiert, unter anderem von Michael Wagner von der Uni Wien im Semiosis-Gespräch und bei einer ORF-Diskussionsrunde. Der ÖVP-Teilnehmer bei Im Zentrum sicherte daraufhin zu, dass der Wert geprüft werde. Eine Anfragebeantwortung vom 13. Dezember 2021 durch Minister Polaschek sorgte für erneute Verwirrung. Auf eine entsprechende Frage des SPÖ-Abgeodneten Rudolf Silvan antwortete der Minister:
Der Schwellenwert 33 ist in der bestandsfesten Rahmenvereinbarung vorgegeben.
Eine Semiosis-Nachfrage beim Ministerium nach dem derzeit angewendeten CT-Wert blieb bislang unbeantwortet. [3. Februar 2022]
Sind Gratistests das Problem?
Die ARGE für molekulare Diagnostik ist nicht sehr auskunftsfreudig bei Medienanfragen. Um es vorsichtig zu formulieren. Bei den Tauernkliniken ist eine Frau Sayn-Wittgenstein Pressesprecherin. Anrufen kann man sie zwar, aber Mailanfragen an sie kommen als unzustellbar zurück. Irgendwann bin ich dieses Spiel dann Leid. Bis auf das Wiener Labor DNA-Confidence beantwortet keins der angeschriebenen Labore Medienanfragen zu den Schultests. Sie sind offenbar im Krisenmodus.
Nicht so in Wien. Dort erledigt die Allein-Geschäftsführerin und Allein-Gesellschafterin, Sabine Haas, solche Anfragen persönlich. Sie hatte zum Zeitpunkt unseres Telefonats (Mitte Januar 2022) Zeit. Denn:
Wir testen derzeit nicht. Vereinbart wurde, dass wir das nur tun, wenn es unbedingt nötig ist,
erläutert sie am Telefon. Ich bin verblüfft. In den Zeitungen steht nämlich, dass es Test-Engpässe gebe. Zudem kann ich mir kaum vorstellen, dass dieses kleine Labor, das auf DNA-Vaterschaftstest spezialisiert ist, bedeutende Test-Kapazitäten in die ARGE einbringt.
Es gebe noch ein zweites, größeres Labor in Ottakring, beruhigt mich die Frau Magister auf Nachfrage. Um dann am Telefon auf die Gratistests zu schimpfen, die es an jeder Straßenecke und in jeder Schule gebe. In einigen Boulevardmedien wird sie mit den Worten zitiert:
Da fragt man sich schon, warum ein Labor mit dieser Grundhaltung den Zuschlag für einen so großen und wichtigen Auftrag bekommt? Denn, so räumt sie ein, an den privat finanzierten Tests würde sie mehr verdienen. Aber derzeit finden sich nur etwa 20 Selbstzahler*innen pro Tag am blauen Test-Container ein, der vor der Haustüre in Döbling aufgebaut wurde. Hier kann man sich mit dem Goldstandard PCR-Test auf COVID-19 testen lassen – und dafür bezahlen.
Der frühere US-Botschafter Trevor Traina bedankte sich übrigens per Brief vom 7. Mai 2020 bei der Labor-Chefin für „your kindness“ und für das „fast result“ am Wiener Flughafen. Der Brief hängt am Laboreingang, gut lesbar hinter Glas.
Das waren noch Zeiten.
Update: Berichte über Razzia bei der ARGE für molekulare Diagnostik
Prüfungen durch das Finanzamt kommen in der Regel ungelegen. Sie geschehen in Österreich aber auch nicht zufällig. Am 20. Januar 2022 war es bei der ARGE für molekulare Diagnostik so weit. Sie ist bei der Republik Österreich offenbar in Ungnade gefallen. Die Polizei, die Finanzpolizei sowie Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft seien bei der Razzia beteiligt gewesen. Sogar ein Hubschrauber war bei der Überprüfung einer Lagerhalle in Siezenheim im Einsatz, berichten die Salzburger Nachrichten. Der Standort dient als Pooling-Center. Das bedeutet, die Tests werden dort gesammelt, ausgepackt und sortiert für die Auswertung. Für diese Tätigkeiten braucht es viel Personal.
Was die Ermittler*innen bei der Razzia entdeckt haben, ist ein Klassiker bei zwielichtigen Beschäftigungsverhältnissen, nämlich nicht oder falsch angemeldete Mitarbeiter*innen, die bei Leiharbeitsfirmen unter Vertrag stehen. In der Folge schiebt die auftraggebende Firma die Verantwortung in der Regel auf die Leiharbeitsfirma ab. Genau das passiert jetzt, berichtet wiederum der Standard.
Die am Konsortium beteiligte Procomcure beschäftigt in Salzburg 1100 Mitarbeiter*innen. Vor zwei Jahren waren dies gerade mal zehn Personen, die für diese Firma arbeiteten.
[Ergänzung am 3. Februar 2022]
Zum Weiterlesen: Flood the zone with numbers. Wie viele Schüler*innen haben sich seit Semesterbeginn infiziert?
Das Titelbild ist von September 2021: Es zeigt über Nacht nicht abgeholte Tests in einer Volksschule.
3 Gedanken zu „Das Rätsel mit den Schultests“