In Wien tut sich politisch was, links von SPÖ und Grünen. Schlicht „Links“ heißt die Initiative, die sich jüngst konstituiert hat. Erklärtes Ziel ist der Antritt bei der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl im Herbst 2020. Links ist nach derzeitigem Stand (anders als zB Wien Anders) explizit nicht als Wahlbündnis von Parteien und politischen Gruppen angelegt, sondern als neue offene Initiative. Christoph Ulbrich war bei einem ersten Treffen in der Leopoldstadt. Vertreter von Wien Anders, Poldi, Wiener KPÖ, Junge Linke aber auch Menschen, die in keiner dieser Gruppen organisiert sind, beredeten einen gemeinsamen Antritt zur Wahl im Bezirk.
Gegründet, um zu kandidieren
Die Gründungsversammlung von Links ist gerade einmal eine Woche her. Deren Ziel wurde allerdings schon vor der Gründung ausgegeben: Ein Antritt bei der Gemeinderatswahl nämlich. Einige linke Gruppen in Wien hat das durchaus vor den Kopf gestoßen. Beim Wahlbündnis Wien Anders (und der darin vertretenen KPÖ) schien man nicht glücklich und fühlte sich überrumpelt. Immerhin hat Wien anders mit 5 Mandaten in den Wiener Bezirksvertretungen bei der Wahl 2015 einen Achtungserfolg erzielt. Die Gründungsversammlung von Links war dann aber doch wieder versöhnlich. Die Wien Anders BezirksrätInnen aus dem zweiten, dem dritten, dem fünften, dem fünfzehnten und dem sechszehnten Bezirk kamen ebenso zu Wort wie VertreterInnen der Landesleitung der KPÖ. Auch das erste Treffen im 2. Bezirk – wo Wien Anders mit Josef Iraschko einen Bezirksrat stellt – verlief freundschaftlich und konstruktiv.
Alles nur keine linken Kandidaturen gegeneinander
Ganz einig waren sich dabei alle der zirka zwanzig Anwesenden, dass alles außer einer gemeinsamen Kandidatur ein enormer politischer Fehler wäre. Inhaltlich gibt es sowieso keine großen Differenzen – lediglich die Gewichtung der politischen Themen stand zur Diskussion.
Viele bekannte – und einige neue Gesichter
Wer die „linke Szene“ in der Leopoldstadt kennt, traf einige alte Bekannte. Und das ist auch schon die erste Erkenntnis. Links rekrutiert sich nicht aus dem Nichts. Viele der Interessentinnen sind in anderen Gruppen mehr oder weniger politisch aktiv. Und so saßen am Tisch VertrterInnen aus der KPÖ, von Wien Anders, aus dem GLB, von Poldi, von den Jungen Linken und so weiter. Wobei „VertreterInnen“ nicht der passende Begriff ist. Keine der Anwesenden „vertrat“ eine dieser Gruppierungen – jede einzelne war da als politisch aktiver und interessierter Mensch. Und die Gruppe war dabei durchaus gut gemischt: mit politisch sehr erfahrenen KPÖlern und Jungen (aber keineswegs naiven) Linken.
Politische Erfahrung und politisches Gespür vorhanden
Die zweite positive Erkenntnis ist, dass (fast) alle Anwesenden politische Erfahrung haben. Praktisch jede/r hat schon den einen oder den anderen Wahlkampf mitgemacht – sei es als KPÖ, Wien Anders, Junge Grüne, KPÖ+, etc.“
Und noch wichtiger als das: Alle haben offensichtlich politisches Gespür und eine gesunde Portion politischen Pragmatismus, ohne den eine geeinte Linke nicht entstehen kann. Hier hat man vielleicht doch aus dem Misserfolg des Aufbruch gelernt. So ist es offensichtlich weitgehend Konsens, dass der österreichweite Organisationsversuch Aufbruch daran gescheitert ist, dass das Projekt kein konkretes politisches Ziel hatte und sich schnell kopf- und ziellos in ideologischen Grundsatzdiskussionen verheddert hat. Genau diesen Dogmatismus scheint es bei Links nicht zu geben.
Durchs reden kommen d‘Leut zam
Bis zur Wahl und bis zu einem gemeinsamen linken Wahlantritt ist es allerdings noch ein langer Weg. Das erste Treffen in der Leopoldstadt stimmte aber zuversichtlich.
Das persönliche Gespräch mit den VertreterInnen von Links bzw. Junge Linke haben meinen ersten ambivalenten Eindruck von Links deutlich ins Positive verschoben. Man konnte den Auftritt von Links vor einigen Wochen durchaus als Affront – vielleicht sogar Kampfansage – gegen die KPÖ bzw. Wien Anders verstehen. Davon war im persönlichen Gespräch nichts mehr zu spüren. Die Hände sind ausgestreckt.
Fotocredit: Screenshot der Homepage von Links.