Seltsam. Bei Rücktritten wirken Politikerinnen und Politiker wieder authentisch. Die Last der Rolle, die sie spielen müssen, und die Redezwänge der vorbereiteten Manuskripte scheinen ab zu fallen. Plötzlich sprechen sie wieder wie ’normale Menschen‘. So auch die grüne Spitzenpolitikerin Eva Glawischnig heute.
Mit ihrem Rücktritt ist die Krise der Grünen aber nicht beendet. Ist sie doch DIE Partei in Österreich, die frühzeitig ihren Politikstil an Werbesprache und Werbelogik angepasst hat. Das begann bereits in der Ära Alexander van der Bellens. Eva Glawischnig hat den Stil fortgesetzt. Wie lautet die Zielgruppe? Was können wir ihr verkaufen? Diese Fragen sind zwar legitim, weil in einer Demokratie die Zahl der Stimmen bei Wahlen die politische Macht vergrößert oder verkleinert. Nur verblasst bei Unterwerfung unter diese Logik der Anspruch auf Veränderung bis zur Unkenntlichkeit. Was sich irgendwann rächt. Und zwar jetzt. Eine Analyse von Sebastian Reinfeldt.
Zwiespältig: Medienkritik aus einer Medienpartei
Auch beim Rücktritt von Reinhold Mitterlehner spielte Kritik an den Medien eine wichtige Rolle. Während er sich dabei ausdrücklich auf sein ZiB2-Interview mit Armin Wolf bezog, erwähnte Glawischnig die sozialen Medien und den Hass, der dort zirkuliert. Es stimmt: Frauen in der Öffentlichkeit ziehen sexistische und beleidigende Kommentare und Zuschreibungen auf sich. Glawischnig war ein Hassobjekt rechter und chauvinistischer Männer. Das ist schwer erträglich. Eine so dicke Haut, um das auf Dauer zu ertragen, kann sich kaum jemand antrainieren.
Es stimmt zwar, ist zugleich aber scheinheilig. Denn ausgerechnet die Grünen sind eine Partei, die – aus Mangel an einer ausreichend großen aktiven Basis – eine politische Bewegung medial simulieren muss. Mit der Agentur Jung von Matt/Donau – also den Erfindern des Solgans Geiz ist Geil – haben sie eine der renommiertesten Agenturen im deutschsprachigen Raum mit ihrer Kommunikation beauftragt. Wie eng die Verbindung ist, zeigt dass ihr früherer Kommunikationschef Martin Radjaby-Rasset 2015 sogar dorthin gewechselt ist. Er betreut die Partei nun von Seiten der Agentur aus.
Markenzeichen: Kampagnen, die auf gutes Gefühl setzen
Grüne Politik wurde bereits unter van der Bellen an Kampagnen geknüpft. Angelehnt an das Konzepten von Global 2000, der politischen Heimat von Glawischnig, oder Greenpeace wird Politik inszeniert. Es werden Events vorbereitet, in denen sowohl AktivistInnen als auch PolitikerInnen wie Statisten in einer Erzählung agieren, die von Regisseuren dirigiert wird. Der demokratische Grundsatz, dass Politik eine Angelegenheit sein muss, an der sich alle mit gleicher Stimme wirksam beteiligen können, wird in diesen Inszenierungen negiert. Stattdessen wird das gute Gefühl vermittelt, „eh mit gemeint“ und „eh gut vertreten“ zu sein, ohne dafür etwas tun zu müssen: Eine grüne Zuschauenden-Demokratie entsteht.
Eine Medienpartei muss wirkliche demokratische Teilhabe fürchten
Mit welchen Themen gehen wir in den Wahlkampf? Das ist – neben der personellen Besetzung – die Hauptfrage für jede Partei. Und wer bestimmt den thematischen Kanon, die Slogans und das Personal? Je mehr die Grünen diese Medienlogik verinnerlicht haben, umso weniger demokratisch sind sie geworden –
und umso weniger widerspenstig. Warum etwa wurden im Nationalratswahlkampf 2013, als die soziale Krise in Österreich greifbar war, keine sozialen Themen gesetzt? Warum gab es hier nicht sogar einen Schwerpunkt? Zumal etwa mit Karl Öllinger ein bekannter Politiker diesen glaubhaft verkörpern kann. Das sei dem Klientel nicht vermittelbar, sagten die Medienprofis der Partei damals. Da sie das Sagen hatten, wurden stattdessen Feel-good Kampagnen gefahren. Bissi witzig, mit Öko. Das tut niemandem weh. Die Methode war: Jede und jeder kann sich seine bzw. ihre Grünen ausdenken – und dann die eigene Projektion wählen. Die Politikerin Eva Glawischnig musste diese allgemeine Projektionsfläche buchstäblich verkörpern – was sie auch tat. Wenn es sein musste am Seitenblicke-Cover. Das war der hohe Preis für die 12 Prozent Zustimmung, den sie persönlich und den die Partei entrichten musste.
Zwei Jahre später im Wahlkampf zum Wiener Gemeinderat wurde das so evident, dass es leise interne Kritik gab. Die Grünen plakatierten damals den zweifellos gut aussehenden Jung-Politiker Julian Schmid, in einer sexistischen Darstellung mit dem Slogan „Ich bin Öffi für alles“. Auch hier: Der immer „leiwande“ Politiker als Projektionsfläche für alles, was die WählerIn wünscht – und das auch noch zweideutig. Dass der abgebildete Politiker – da Kärntner – in Wien gar nicht zur Wahl stand, ist dann nur mehr ein Detail, dass die Inszenierung nicht stören sollte. Schmid ist hier längst mehr Schauspieler als Politiker.
2017: Die Medienlogik richtet sich gegen die Medienpartei
Damit im Jahr 2017 diese Methode weiter funktioniert, müsste nicht nur die körperliche Präsenz der Frontfrau noch weiter intensiviert werden. Dass Eva Glawischnig das nicht wollte, ist menschlich verständlich. Zugleich hat aber die Herrschaft der Zirkel und Medienprofis im Konflikt mit den Jungen Grünen Risse bekommen. Gleich ob wir der Meinung sind, dass Flora Petrik und die ominöse „Grazer Zelle“ nun berechtigte Kritik geübt haben oder ob es ihnen auch nur um politische Macht ging: Der Konflikt hat die Strukturen der Grünen und die entgegen gesetzte „Wiener Zelle“ schonungslos offen gelegt. Ohne Agentur im Rücken standen sie plötzlich ziemlich schutzlos im medialen Rampenlicht. Dort agierten sie unprofessionell und nach Innen hin autoritär. So ist es nicht gelungen, eine offene Diskussion in der Partei über deren zukünftige Ausrichtung zu organisieren.
Im Wahlkampf: Auf der Suche nach grüner Substanz
Eine neue Person an der Spitze der Grünen muss kein Nachteil sein. Doch das Gesicht und das Image der Person alleine sind nicht wahlentscheidend. Wichtig wäre vielmehr, eine neue Geschichte zu erfinden, in der die Grünen substantiell werden. Wozu ist die grüne Partei im politischen System Österreichs eigentlich gut? Auf diese Frage braucht es eine konsistente Antwort. Ob dabei die Kürzungen der Mindestsicherung im schwarz-grün regierten Tirol ein gutes Beispiel abgeben, ist mehr als fraglich. Die kolportierte Glawischnig-Nachfolgerin, Ingrid Felipe, hat diese nämlich mit zu verantworten.
gute analyse
leider wird es den grünen sehr schwerfallen, das image der weltfremden bobo-spasspartei so schnell wieder loszuwerden.
was man ebenfalls erwähnen sollte, ist die überordnung von ökonomie über ökologie, und das reflexartige ja zu europa (man will ja unbedingt immer das gegenteil der fpö sein) statt der früheren kritischen einstellungen gegenüber der eu – eine entwicklung für die insbesondere vdb steht.
ob es in österreich eine wählerschaft für eine echt linke, echt ökologische partei gäbe, werden wir wohl so bald nicht erfahren. dass die grünen sich kurz- oder mittelfristig wieder in diese richtung entwickeln, scheint ausgeschlossen – mir wäre auch kein positiv-beispiel einer grünen partei in europa bekannt, die wirklich noch wert auf ökologie und kapitalismuskritik legt.
das system hat wieder einmal gesiegt, und sich seine früheren kritiker einverleibt.
Sehr treffende Analyse. Die Grünen sind leider zu einer Partei ohne Inhalt verkommen. „Die Guten“ sein, reicht nicht um Politik zu betreiben. Das hat sich besonders in den letzten Jahren beim Umgang mit Flüchtlingen gezeigt.
Obwohl ich die Menschlichkeit der Grünen bei dem Thema sehr schätze, so haben sie leider keine Antwort nach der Umsetzung ihrer Ideen geliefert. Zumindest nicht im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten. Wenn es zur Gegenfinanzierung der Aufnahme von (sehr vielen) flüchtenden Menschen nötig wäre, das Steuersystem zuerst umzukrempeln, dann halte ich das für populistisch und nicht ehrlich gegenüber der Bevölkerung.
Man stelle sich vor, Deutschland hätte die Grenzen dicht gemacht und die Meisten davon wären in Österreich geblieben. Das hätte dazu geführt, dass, bei gleichbleibenden Einnahmen, die sozial Schwachen in Österreich stark betroffen gewesen wären.
Ich hoffe mit der Ansage, dass die Grünen, die einzig richtig linke Partei in Österreich sein wollen, etwas nach vorne geht. Weg von Wohlfühl-Werbeplakaten und hin zu konstruktiver Politik.